Die gesamte Tätigkeit einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit kann aus mehr als einem Arbeitsvorgang im Sinne des § 12 TV-L bestehen, wenn der Arbeitgeber sich für eine kleinteilige Arbeitsorganisation entscheidet, in der bestimmte Aufgaben getrennt zugewiesen werden.

Das BAG hat den Auskunftsanspruch des Arbeitgebers bei der Geltendmachung von Annahmeverzugslohn konkretisiert. Der Arbeitgeber wollte nachweisen, dass der Arbeitnehmer während der Zeit der Nichtbeschäftigung anderweitigen Verdienst böswillig unterlassen hatte. Trotz enger Begrenzung haben Arbeitgeber in einer solchen Situation einen Auskunftsanspruch.

Positionen der Caritas-Dienstgeber: Tarifautonomie anerkennen, Mitbestimmung gestalten, Fachkräfte sichern

Gemeinsame Stellungnahme von DGS und VdDD zu Verordnungsentwürfen zum BTTG

Die Regelungen des TVöD-VKA – die im Wesentlichen inhaltsgleich mit den Regelungen in den AVR Caritas sind – sehen vor, dass Zuschläge nur für Überstunden im tariflichen Sinne, also Stunden, die über die regelmäßige Arbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten hinausgehen, zu zahlen sind. Für „Mehrarbeit“ von Teilzeitbeschäftigten müssen nach diesen Regelungen keine Zuschläge bezahlt werden. Das LAG Hamm befand die Regelungen des TVöD-VKA als wirksam. Aufgrund der Deckungsgleichheit der Regelungen im TVöD-VKA und in den AVR Caritas ist das Urteil für die Caritas-Einrichtungen von hoher Relevanz.