UPDATE

vom 28.10.2022

Pressemitteilung​​​​​

Steigende Nachfrage nach Caritas-Arbeitsvertragsrichtlinien in der Pflegebranche

Die seit 01.09.2022 geltende Tarifbindung sorgt für den notwendigen Wettbewerb der Arbeitgeber in der Pflegebranche. Eine Gleichschaltung der Tariflandschaft anhand einer Allgemeinverbindlicherklärung wäre keine Lösung für noch bestehende Lohngefälle. Zur Pressemitteilung

Regionale Dienstgeberbriefe

Dienstgeberbrief der RK Baden-Württemberg 04/2022

Tarifabschluss für Sozial und Erziehungsdienst / Beschluss Betreuungskräfte / Arbeitsmarktzulage Stuttgart / Termine Zum DG-Brief

Rechtsprechung

EuGH: Am Arbeitsplatz kann das Tragen eines Kopftuchs untersagt werden

Ein Unternehmen kann seinen Mitarbeitenden unter bestimmten Voraussetzungen das Tragen von religiösen Zeichen wie dem Kopftuch verbieten. Zum Artikel
 

Rechtsprechung

BAG: Übergehen des Integrationsamts bei Kündigung kann Indiz für eine Diskriminierung sein

Der Arbeitgeber muss die Zustimmung des Integrationsamts einholen, bevor er einen schwerbehinderten Menschen kündigen kann. Missachtet der Arbeitgeber diese Vorschrift, kann eine rechtswidrige Benachteiligung vorliegen. Für einen Anspruch auf Entschädigung bedarf es aber konkreter Anhaltspunkte. Zum Artikel
 

Rechtsprechung

LAG Mecklenburg-Vorpommern: Keine AGG-Entschädigung wegen Kündigung in Schwangerschaft

Die Diskriminierungsvermutung des AGG bei Kündigungen, die gegen § 17 MuSchG verstoßen, kann widerlegt werden, wenn die Schwangerschaft für die Kündigung nicht von Bedeutung war. Zum Artikel
 

Ökonomische Analyse

Digitalisierung im Gesundheitswesen

Die Corona-Pandemie hat der Digitalisierung im Gesundheitswesen einen Schub verliehen. Ein vermehrtes Angebot an Videosprechstunden, das digitale Impfzertifikat oder auch die Möglichkeit, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen elektronisch zu übermitteln, haben die Weichen für den weiteren Digitalisierungsprozess gestellt. Zum Artikel

Arbeitsrechtliche Analyse

BK-Beschluss zu Betreuungskräften und Anlage 22

Unter Berücksichtigung des Pflegemindestlohns hat die BK am 20.10.2022 eine Neuregelung für Betreuungskräfte in den AVR beschlossen. Zum Artikel

altenpflegeonline.de, 28.10.2022

Caritas-Arbeitgeberseite lehnt allgemeinverbindliche Tarifverträge ab

Die Webseite altenpflege-online.de hat die gestrige Pressemitteilung der Caritas-Dienstgeber aufgegriffen und setzt bereits in ihrer Überschrift einen eigenen Akzent.

Kirche + Leben, Wohlfahrt Intern, evangelisch.de, epd, KNA, 20./21.10.2022

Caritas schließt erfolgreich Tarif­verhandlungen im Sozial- und Erziehungs­dienst ab

Mehrere Medien greifen die DGS-Pressemitteilung vom 20.10.2022 auf und beschreiben die Ergebnisse der SuE-Tarifverhandlungen.

SuE-Tarifabschluss

Nutzen Sie das DGS-Forum für Ihre Fragen zum aktuellen Tarifabschluss im Sozial- und Erziehungsdienst. Zum DGS-Forum

Tipp: Eine Übersicht über alle neuen Beiträg im DGS-Forum erhalten Sie, indem Sie im Forum unter „Einstellungen / E-Mail-Zusammenfassungen“ ein entsprechendes Intervall festlegen. Zum DGS-Forum

Liebe Mitglieder der Dienstgeberseite,  liebe Personalrechtsreferentinnen der DiCVen und Ansprechpartner der Fachverbände, vor einer Woche hat die Bundeskommission einen Teilbeschluss zur Tarifrunde im Sozial- und Erziehungsdienst gefasst. Dieser wird nun in den Regionen thematisiert und umgesetzt. Den Anfang hat in dieser Woche die Regionalkommission Baden-Württemberg gemacht – als nächstes folgen die Regionalkommissionen NRW (heute), Mitte (03.11.), Ost (03.11.), Bayern (10.11.) und Nord (15.11.). Die Geschäftsstelle der Dienstgeberseite bietet Onlineschulungen zum Tarifabschluss an. Die Termine und eine Anmeldemöglichkeit finden Sie hier. Und es geht weiter: Die Verhandlungsgruppe SuE wird sich bis zur nächsten Sitzung der Bundeskommission am 08.12. mit den nach dem Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst noch offenen Themen befassen. Der nächste Verhandlungstermin ist am 23.11. Ich wünsche Ihnen ein erholsames Wochenende sowie schöne Festtage am 31.10. (Reformationstag, gesetzlicher Feiertag in: Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein) und 01.11. (Allerheiligen, gesetzlicher Feiertag in: Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland). Allen Menschen in Berlin und Hessen bleibt der Trost: in 57 Tagen ist bereits Heilig Abend. Ihr Marcel Bieniek Geschäftsführer

Dieses Update wird verschickt von der Geschäftsstelle der Dienstgeberseite der AK Caritas.