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Dienstgeberbrief 05/2022

vom 08.12.2022

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„In diesen herausfordernden Zeiten setzt die Caritas mit der Auszahlung einer Inflationsausgleichsprämie ein wichtiges Zeichen zum Auftakt der Tarifrunde 2023.“

Norbert Altmann
Sprecher der Dienstgeberseite

Aktuelles aus der Arbeitsrechtlichen Kommission

Bericht zur Sitzung der Bundeskommission vom 08.12.2022

Die Bundeskommission (BK) ist zu ihrer Wintersitzung in Fulda zusammengekommen. Die Kommission hat zum Auftakt der Tarifrunde 2023 eine Inflationsausgleichsprämie für alle Mitarbeitenden der Caritas beschlossen. Außerdem wurde nach intensiven Verhandlungen mit einem zweiten Teilbeschluss die Tarifrunde im Sozial- und Erziehungsdienst beendet. 

Zum Bericht aus der BK

 

Caritas startet Tarifrunde 2023 mit Inflationsausgleichsprämie

Die Caritas hat als erster Wohlfahrtsverband in Deutschland entschieden, ihren über 650.000 Mitarbeitenden eine Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 3.000 Euro zu zahlen. Hier finden Sie eine ausfühliche Erläuterung des Beschlusses. 

Zur arbeitsrechtlichen Analyse

Mehr zur Tarifrunde 2023

Zur Pressemitteilung
 

Abschluss der Tarifrunde Sozial- und Erziehungsdienst

Nach weiteren intensiven Verhandlungen wurde im Rahmen der BK 04/2022 ein zweiter Teilbeschluss für die rund 250.000 Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienstes im Bereich der Caritas gefasst und damit die aktuelle Tarifrunde abgeschlossen. Eine Kommentierung des Beschlusses erfolgt zeitnah auf unserer Webseite.

Mehr zur Tarifrunde Sozial- und Erziehungsdienst bei der Caritas

Zu den Kommentierungen
 

Analysiert und bewertet

Arbeitsrechtliche Analyse

Inflationsausgleichsprämie für Caritas-Beschäftigte

In der Sitzung der Bundeskommission vom 8. Dezember 2022 wurde der Beschluss gefasst, an die vollzeitbeschäftigten Mitarbeitenden aller Anlagen der AVR Caritas eine Prämie zum Ausgleich der gestiegenen Verbraucherpreise im Sinne des § 3 Nr. 11c EStG in Höhe von 3.000,00 Euro zu zahlen. Die Prämie ist steuer- und sozialversicherungsfrei und kein zusatzversorgungspflichtiges Entgelt. Zum Artikel

 

Ökonomische Analyse

Steigende Löhne und Eigenanteile in der stationären Pflege

Wie wirken die beiden Aspekte – ansteigende Löhne und Eigenanteile – zusammen? Der Artikel betrachtet beide Seiten der Medaille. Zum Artikel

 

Gesetzgebung

Bundestag beschließt Gesetz zur Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

Es wurden mehrere Änderungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, im Pflegezeitgesetz, Familienpflegezeitgesetz und im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz beschlossen. Zum Artikel

 

Rechtsprechung

BAG: Fortbestand der Schwer­behinderten­vertretung bei Absinken der Anzahl der schwer­behinderten Beschäftigten in einem Betrieb unter fünf

Das Amt der Schwerbehindertenvertretung ist bei Absinken der Anzahl schwerbehinderter Beschäftigter unter den Schwellenwert nach § 177 Abs. 1 Satz 1 SGB IX nicht vorzeitig beendet. Eine ausdrückliche Regelung, die das Erlöschen der Schwerbehindertenvertretung vorsieht, besteht im Gesetz nicht.  Zum Artikel

 

Rechtsprechung

BAG: Übergehen des Integrationsamts bei Kündigung kann Indiz für eine Diskriminierung sein

Der Arbeitgeber muss die Zustimmung des Integrationsamts einholen, bevor er einen schwerbehinderten Menschen kündigen kann. Missachtet der Arbeitgeber diese Vorschrift, kann eine rechtswidrige Benachteiligung vorliegen. Für einen Anspruch auf Entschädigung bedarf es aber konkreter Anhaltspunkte. Zum Artikel

 

Rechtsprechung

LAG Mecklenburg-Vorpommern: Keine AGG-Entschädigung wegen Kündigung in Schwangerschaft

Die Diskriminierungsvermutung des AGG bei Kündigungen, die gegen § 17 MuSchG verstoßen, kann widerlegt werden, wenn die Schwangerschaft für die Kündigung nicht von Bedeutung war. Zum Artikel

 

Rechtsprechung

LAG Schleswig-Holstein: Dienstplanänderung während der Freizeit

Arbeitnehmer sind in ihrer Freizeit nicht verpflichtet, sich über Dienstplanänderungen zu informieren. Zum Artikel

 

Neues aus dem DGS-Netzwerk

Mitgliederwechsel in den Regionen

RK Nord: Prof. Dr. Martin Pohlmann (Landes-Caritasverband für Oldenburg e. V.) ist zum 08.11.2022 auf Klaus Brokamp gefolgt.

Wir bedanken uns sehr bei Herrn Brokamp für sein jahrelanges Engagement und die konstruktive Zusammenarbeit. Ebenso heißen wir Herrn. Prof. Dr. Pohlmann herzlich willkommen und wünschen ihm für seine neue Aufgabe alles Gute und Gottes Segen.

 

Liebe Leserinnen und Leser,

im Zuge der Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsarbeit der Caritas-Dienstgeber schicken wir Ihnen als neuen Sevice unseren Newsletter – den Dienstgeberbrief – in deutlich erhöhter Frequenz zu. Künftig erhalten Sie circa 14-tägig direkt in Ihren Posteingang unsere arbeitsrechtlichen und ökonomischen Analysen, die Kommentierungen zu den Beschlüssen der AK Caritas mit wertvollen Praxishinweisen sowie die wichtigsten Informationen über aktuelle tarifpolitische Entwicklungen. So verpassen Sie keine Inhalte mehr auf caritas-dienstgeber.de und sind in Sachen kirchliches Arbeitsrecht und Tarifpolitik in der Wohlfahrtsbranche immer up to date! Weiterhin bieten wir im Anschluss an die Sitzungen der Bundeskommission den Dienstgeberbrief mit Sitzungsbericht zusätzlich auch im PDF-Format an.

Sollten Sie Anregungen oder Fragen zur Homepage oder unserem Newsletterservice haben, setzen Sie sich gerne telefonisch (0761 200 792) oder per E-Mail (info@caritas-dienstgeber.de) mit der Geschäftsstelle der Caritas-Dienstgeber in Verbindung. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Ihnen allen einen schönen 3. Advent

Ihr

Marcel Bieniek
Geschäftsführer

 
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Ja, und ich möchte den Newsletter künftig selbst erhalten.

 

Der Dienstgeberbrief wird herausgegeben vom Leitungsausschuss der Dienstgeberseite der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes e. V.: Norbert Altmann, Johannes Brumm, Andreas Franken, Ingo Morell, Tabea Kölbel, Werner Negwer und Gabriele Stark-Angermeier

Fotos: Holger Peters Fotografie; Christian Tech; Deutscher Caritasverband / Harald Oppitz; Peer Mucks